Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Arbeitsrechts-TV.
„Arbeitsrechts-TV“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die GRID-TV Deutschland GmbH.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei Arbeitsrechts-TV akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Arbeitsrechts-TV (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Arbeitsrechts-TV  betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (Arbeitsrechts-TV.com etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Arbeitsrechts-TV. Alle Websites, auf denen Arbeitsrechts-TV die Dienste von Arbeitsrechts-TV zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Arbeitsrechts-TV-Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der GRID-TV Deutschland GmbH, unabhängig davon, auf welcher der TV-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Arbeitsrechts-TV mit der GRID-TV Deutschland GmbH, Bavariafilmplatz 3, 82031 Grünwald. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person von Arbeitsrechts-TV können dem Impressum entnommen werden
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Arbeitsrechts-TV-Websites erreich-baren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.


1. Gegenstand

1.1 Gegenstand des Unternehmens sind Aufzeichnung, Produktion und Schnitt von Fernsehinhalten im Bereich Stiftungen, Aufzeichnung und Livestreaming von Sendungen, Interviews und weitern Themen aus dem Umfeld der Stiftungen von Internetseiten, Aufbau einer Handelsplattform,  Angebot von sms- und mms-Diensten, Betrieb von Pay-TV Stationen, Katalogisierung und Archivierung für die Bereitstellung von Inhalten zum Gebrauch im TV und zur Sendung auf eigenen Kanälen, Programmplanung, Erzeugung und Sendung auf Wissen orientierten TV-Kanälen, Vertrieb der Plattform von IP-basierten TV-Sendern, Durchführung redaktioneller Arbeiten, Durchführung von Sendersyndikation, Bereitstellung von Sendern für Partnerunternehmern, Lizenz-handel mit Film- und Videobeiträgen, Produktion und Handel mit Offline-Medien, sowie damit in Zusammenhang stehende Geschäfte oder Dienstleistungen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften berechtigt, die dem Gesellschaftszweck mittelbar oder unmittelbar zu dienen bestimmt sind.

1.2 Arbeitsrechts-TV ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Arbeitsrechts-TV-Websites zu entfernen.

1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Arbeitsrechts-TV-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Arbeitsrechts-TV bemüht sich jedoch, die Arbeitsrechts-TV-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Arbeitsrechts-TV stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehen-den Einstellung der Dienste auf den Arbeitsrechts-TV-Websites führen.


2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Arbeitsrechts-TV-Websites zu registrieren.


3. Änderungen der Dienste auf den Arbeitsrechts-TV-Websites

Arbeitsrechts-TV behält sich vor, die auf den Arbeitsrechts-TV-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.


4. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

4.1 Arbeitsrechts-TV  übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Arbeitsrechts-TV-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Arbeitsrechts-TV gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.


5. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu den Diensten von Arbeitsrechts-TV über das auf den Arbeitsrechts-TV-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.


6. Haftung von Arbeitsrechts-TV

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Arbeitsrechts-TV (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.


7. Freistellung

7.1 Der Nutzer stellt Arbeitsrechts-TV von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arbeitsrechts-TV wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Arbeitsrechts-TV-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Arbeitsrechts-TV ferner von sämtlichen Ansprüchen, ein-schließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arbeitsrechts-TV wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Arbeitsrechts-TV-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Arbeitsrechts-TV aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Arbeitsrechts-TV bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Arbeitsrechts-TV nach Wahl von Arbeitsrechts-TV auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Arbeitsrechts-TV-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Arbeitsrechts-TV sofort einstellen.


8. Datenschutz

Arbeitsrechts-TV beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht).


9. Schlussbestimmungen

9.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

9.2 Arbeitsrechts-TV behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

9.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Rege-lungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

9.4 Erfüllungsort ist der Sitz von Arbeitsrechts-TV.

9.5 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Arbeitsrechts-TV.

9.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.


10. Datenschutz

Die Erklärung des Datenschutzes finden Sie unter dem Menüpunkt "Datenschutz".


11. Rechte an Inhalten

Die Rechte an Inhalten, liegen, wenn nicht anders kenntlich gemacht, bei Arbeitsrechts-TV.